Die Städtebauförderung schafft wichtige Grundlagen, damit bezahlbarer Wohnraum in lebenswerten und gemischten Quartieren geschaffen und erhalten werden kann. Sie sorgt sowohl in Neubau- und Bestandsvierteln dafür, dass Wohnungsbaupotenziale gehoben und durch funktionale, städtebauliche und Freiraumqualitäten ergänzt werden und so ein lebenswertes Wohnumfeld entsteht. Zu diesem Ergebnis kamen die Teilnehmenden der Fachveranstaltung „Mehrwert der Städtebauförderung für die Wohnungsfrage“ am 11. Mai 2022 in Berlin. Eingeladen hatte der DV gemeinsam mit dem Bundesverband DIE STADTENTWICKLER. Die Bundesregierung mit Bauministerin Klara Geywitz hat sich das ambitionierte Ziel gesetzt, jährlich 400.000 Wohnungen zu bauen, davon 100.000 gefördert. Die Wohnungsfrage steht dabei im Spannungsverhältnis von Klimaschutz, Bezahlbarkeit, Baulandknappheit und Lebensqualität. Mit ihrem integrierten und partizipativen Ansatz schafft es die Städtebauförderung bereits seit 50 Jahren erfolgreich, solche Zielkonflikte in ganzheitlichen Lösungen zu bewältigen. Auch für URBACT-Städte ist die Städtebauförderung ein wichtiges Instrument, wenn es darum geht, Aktionspläne zu verstetigen und umzusetzen.
„Stadtentwicklung, Städtebauförderung und Wohnraumförderung sind zwei Seiten einer Medaille, die man zusammen sehen und anpacken muss,“ sagte Michael Groschek, Präsident des DV und ehemaliger Bauminister von Nordrhein-Westfalen. Das einzigartige der Städtebauförderung sei, dass sich die drei staatlichen Ebenen Bund, Länder und Kommunen gemeinsam auf Prinzipien und inhaltliche Leitplanken für die nachhaltige Quartiersentwicklung verständigen, die in den Kommunen flexibel in ortsspezifischen Lösungen umgesetzt werden. Artur Maier, Geschäftsführer Die STEG Stadtentwicklung GmbH, Vorstand DIE STADTENTWICKLER, hob hervor, „dass die Städtebauförderung ganz im Sinne der Neuen Leipzig-Charta einen Beitrag dazu leisten kann, die Entwicklung nachhaltiger und resilienter Quartiere zu unterstützen und die angespannten Wohnungsmärkte zu entlasten."
Ganz in diesem Sinne verwies die Bundesbauministerin Klara Geywitz darauf, dass die Städtebauförderung integraler Bestandteil der Wohnraumoffensive sei. „Mehr Wohnraum braucht ein mitwachsendes Umfeld – mit lebendigen Innenstädten, sozialer Infrastruktur und attraktiven öffentlichen Räumen. Dafür setzt die Städtebauförderung als Gemeinschaftswerk auf die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger, von Handel und Gewerbe, Handwerk, Kulturschaffenden, Wohnungswirtschaft, Wohnungsunternehmen und vielen weiteren Akteuren, die unsere Städte prägen“, so die Ministerin. Der Brandenburgische Minister für Infrastruktur und Landesplanung, Guido Beermann, hob die Bedeutung der integrierten Stadtentwicklungskonzepte für eine ganzheitliche Gestaltung von Daseinsvorsorge, Mobilität, Wirtschaftsentwicklung, Inklusion, Wohnen, Klimaschutz sowie Siedlungsstruktur hervor. „In Brandenburg verbinden wir darüber hinaus aktiv die Städtebau- und Wohnraumförderung durch Kooperationsvereinbarungen zwischen Ministerium, Kommunen und Wohnungswirtschaft“, so Beermann. Anhand von Beispielen aus Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Lübeck und Mannheim veranschaulichte die Veranstaltung, wie dies in Innenstädten und älteren Wohnsiedlungen sowie für Neubauquartiere in sehr unterschiedlichen regionalen Kontexten realisiert wird.
Damit zeigt die Städtebauförderung, dass sie sich als lernendes Programm seit über fünf Jahrzehnten an veränderte stadtentwicklungspolitische und gesellschaftliche Herausforderungen anpassen kann. So betonten auch die Baupolitiker:innen des deutschen Bundestages in der abschließenden Podiumsdiskussion, dass die vor kurzem erfolgte Programmreform auf drei zentrale Teilprogramme die Städtebauförderung anpassungsfähiger gemacht habe. Nun müsse allerdings die komplizierte Verwaltung der Förderung noch vereinfacht werden, damit die Kommunen die Mittel für ihre städtebaulichen Aufgaben flexibler einsetzen und die Vorhaben schneller und unbürokratischer in die Praxis bringen könnten.
Insgesamt war die Veranstaltung ein starkes Plädoyer dafür, dass in Verbindung mit einer gestärkten Wohnraumförderung für bezahlbare Wohnungen auch die Mittel für die Städtebauförderung und die Nationale Stadtentwicklungspolitik zumindest verstetigt werden müssen, damit die soziale Frage unserer Zeit, die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, erfolgreich und integriert angegangen werden kann.
- Weitere Informationen und Dokumentation der Veranstaltung
- Auch viele URBACT-Städte beschäftigen sich mit der Frage nach bezahlbarem Wohnraum. Mehr Informationen zum Themenbereich "Housing" finden Sie hier.
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