Das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) veröffentlicht zusammen mit der Universität Potsdam eine neue Studie zur Handlungsfähigkeit von Kommunen im europäischen Vergleich.
Eine der wichtigsten Forderungen der Neuen Leipzig-Charta ist die Stärkung der transformativen Kraft von Städten. Kommunen müssen ausreichend handlungsfähig sein, um ihre Aufgaben im Sinne der Förderung des Gemeinwohls zu erfüllen, denn die Wirksamkeit sowie Qualität öffentlicher Daseinsvorsorge hängen wesentlich davon ab. In Europa ist diese Gestaltungs- und Handlungsfähigkeit sehr unterschiedlich ausgeprägt, weswegen die Universität Potsdam in einer neuen Studie die kommunale Selbstverwaltung im europäischen Kontext untersucht.
Kompetenzverschiebung im Bereich der Raumplanung in der Europäischen Union, aus der Studie „Kommunale Handlungsfähigkeit im europäischen Vergleich“
Die Studie stützt sich dabei auf Daten zur Messung kommunaler Autonomie und Leistungskraft sowie auf Analysen zur Kommunalentwicklung in ausgewählten Ländern (Frankreich, Italien, Schweden, Ungarn, Vereinigtes Königreich), die jeweils typische Vertreter europäischer Kommunal- und Verwaltungsmodelle repräsentieren. Insgesamt werden kommunalfreundliche Entwicklungstrends deutlich, dennoch gibt es noch große Unterschiede in Bezug auf die Handlungskraft der Kommunen. Um die öffentlichen Leistungen effektiv einzubringen, bräuchte es mehr kommunale Finanzautonomie, eine autarke Einnahmebasis und ein breit gefächertes Aufgabenspektrum mit robusten kommunalen Organisationsstrukturen.
Die Studie gibt spannende Einsichten, wie kommunale Handlungsfähigkeit gestärkt werden kann. Gerade mit Blick auf die Prozessorganisation und methodische Problemlösungskompetenz leistet auch URBACT mit seiner Methode und konkreten Instrumenten einen wichtigen Beitrag. Das URBACT-Programm zeigt damit, wie sich Städte integriert und partizipativ lokalen Herausforderungen annehmen und gemeinsam mit Akteur*innen innerhalb und außerhalb der Stadtverwaltung Wissen teilen, aufbauen und strukturiert nutzen können.
Die Studie ist in deutscher sowie englischer Sprache hier verfügbar.
